Dieblich, den 19.10.2021
Bücher abholen
Nachdem nun das Gemeindebüro wieder durchgängig geöffnet ist, verweise ich noch einmal auf die Möglichkeit, ein Exemplar des Buches „Liebe Volksvertreter, Liebe Medien, Darüber muss geredet werden“ von unserem Mitbürger Rolf Cadenbach kostenlos im Gemeindebüro abzuholen. Die Öffnungszeiten sind: montags bis freitags von 09:00 Uhr bis 12:30 Uhr und am Mittwochabend von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr.
Ernennung des neuen Bürgermeisters
In einer öffentlichen Sitzung am Montag, dem 08.11.2021, wird Christoph Jung als neuer Bürgermeister unserer Gemeinde in sein Amt eingeführt. Die Sitzung wird in der Mosellandhalle stattfinden. Die Einladung hierzu wird frühzeitig bekannt gemacht.
FTTH-Ausbau soll weitergehen
Wie bereits berichtet, plant die Gemeinde, allen Haushalten einen kostenlosen Anschluss mit Glasfaser ins Haus verlegen zu lassen. Hierzu haben wir nach einem Ratsbeschluss einen Kooperationsvertrag mit dem Unternehmen „Deutsche Glasfaser“ abgeschlossen, das Unternehmen wird den Ausbau eigenwirtschaftlich, also kostenneutral für die Gemeinde und die Bürgerinnen und Bürger, durchführen. Hierzu soll jetzt zeitnah ein Online-Informationsabend, wahrscheinlich am 17.11.2021, durchgeführt werden, anschließend findet eine sogenannte Nachfragebündelung statt. Voraussetzung für den eigenwirtschaftlichen Ausbau ist, dass sich mindestens 40 % der anschließbaren Haushalte für einen Anschluss entscheiden. Die Deutsche Glasfaser wird alle Haushalte mit einem Flyer über die weiteren Termine unterrichten. Wer also seinen Internetanschluss mit einer größeren Bandbreite zukünftig ausstatten will, sollte die Möglichkeit wahrnehmen. Ein späterer FTTH-Anschluss wird für den Antragsteller Kosten mit sich bringen.
Notizen aus der öffentlichen Sitzung des Ortsgemeinderates am 18.10.2021
Der Vorsitzende konnte viele Zuhörer, meist Landwirte, im Zuhörerraum begrüßen. Sie waren gekommen, um die Beratungen im TOP 3 zu verfolgen. Außerdem war Frau Helena Häuser vom Büro Häuser für den TOP 1 anwesend. Zu Beginn der Sitzung überreichten die CDU und FWG-Fraktion dem Ortsbürgermeister ein Geschenk anlässlich der letzten gemeinsamen Sitzung.
TOP 1: Konzept zur Umgestaltung des Marzy-Platzes
- Vorstellung und Beratung
- Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
Frau Helena Häuser stellte nun ein Entwurfskonzept zur Umgestaltung des Marzy-Platzes vor. Der Ortsgemeinderat hatte beschlossen, in einem ersten schritt nur die Grünbereiche der Platzumrandung zu verändern. Sie zeigte eine mögliche Gestaltung, auch mit einer Fläche zum Aufstellen einer Sitzgruppe. Die Ratsmitglieder gaben zu dem Gestaltungsvorschlag ihre Stellungnahmen ab. Mehrheitlich wurde das Büro dann beauftragt, in den Leistungsphasen 4-7 eine Detailplanung zu erstellen, die dann in den Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Die Ausschreibung soll zum Ziel haben, möglichst im zeitigen Frühjahr 2022 die Arbeiten auszuführen. Die notwendigen Finanzmittel sollen im HH 2022 eingestellt werden.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung von
Wirtschaftswegen
- Vorstellung der Prioritätenliste
- Mögliche Vorgehensweise
Für die Instandsetzung der nicht asphaltierten Wirtschaftswege, die durch die Starkregenereignisse Schaden genommen hatten, lag ein Angebot vor. Die Vorsitzenden der Jagdgenossenschaft und der Ortsbürgermeister hatten sich einen Weg angeschaut, der von der anbietenden Firma instandgesetzt wurde. Das Angebot liegt bei 5,20 €/lfd. Meter netto. Dazu kommen Materialien, die eventuell zusätzlich eingearbeitet werden müssen. Der Rat stimmte der Vergabe zu.
TOP 3: Flächennutzungsplan der VG Rhein-Mosel
- Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme von Wohnbauflächen und Sonderflächen
- Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zum Kreiskonzept für eine mgöliche Aufnahme von Industrieflächen
Bei diesem Punkt erhitzten sich die Gemüter doch sehr, dies leider auch unter dem Aspekt der anwesenden Landwirte. Es wurde mehrfach vom Vorsitzenden darauf hingewiesen, dass auch nach einer Aufnahme von Potentialflächen für Industrie- und Gewerbeflächen in den Flächennutzungsplan die Planungshoheit bei der Ortsgemeinde bleibt, dass weitere Schritte nur mit Zustimmung des dann verantwortlichen Rates gemacht werden könnten. Außerdem sei eine Machbarkeitsprüfung vorgeschaltet. Es sollte durch eine Aufnahme dieser Flächen in den Flächennutzungsplan der VG Rhein-Mosel nur eine Option erhalten werden. Diese Option beinhaltet auch, dass kleinen und mittelständigen Betrieben die Möglichkeit gegeben wird, sich in Dieblich auszudehnen oder sich hier anzusiedeln. Es geht nicht nur um Industrieansiedelung. Die vorgeschlagenen Potentialflächen für Wohnbau wurden mit großer Mehrheit angenommen, bei einer vorgeschlagenen Sonderfläche an dem neuen Sportgelände, war die Mehrheit geringer, bei den Industrie- und Gewerbeflächen stimmte die FWG-Fraktion mit einer Ausnahme gegen eine Aufnahme, alle anderen Ratsmitglieder sahen die Notwendigkeit, sich die Option durch die Aufnahme in den Flächennutzungsplan zu erhalten, zumindest später über die Ausweisung von Gewerbe- oder Industrieflächen erneut zu beraten.
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Umstellung
auf „Wiederkehrende Beiträge beim Straßenausbau“
Dieser Tagesordnungspunkt war unstrittig. Es soll zeitnah damit begonnen werden, die Voraussetzungen zu schaffen, die Umstellung von Ausbaubeiträgen auf Wiederkehrende Beiträge zu vollziehen, damit der Ausbau der Ortsstraßen priorisiert in den nachfolgenden Jahren erfolgen kann.
TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf einer neuen Satzung gemäß
- 45 Abs. 4 LBauO – „Ablösung der Stellplatzpflicht“
Zu diesem Punkt lag ein Entwurf für eine neue Satzung vor. Der Ablösebetrag war neu errechnet worden. Nach eingehender Diskussion über die Höhe des festzusetzenden Ablösebetrages wurde mehrheitlich dem Satzungsentwurf mit einem Ablösebetrag von 4.800 € zugestimmt. Die Satzung wird nun ausgefertigt, unterschrieben und veröffentlicht.
TOP 6: Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Ausstattung der Kitas mit stationären oder mobilen Lüftungsanlagen
Dieses lang und ausgehend in mehreren Gremien diskutierte Thema findet nun seinen vorläufigen Abschluss in dem Beschluss, für die Ausstattung der Kitas mit stationären Lüftungsanlagen einen Förderantrag zu stellen. Die prognostizierten Kosten belaufen sich für beide Kitas jeweils auf mehr als 100.000 €. Laut Förderrichtlinien sollen 80 % gefördert werden. Der Rat behält sich vor, zu den der Kostenberechnung zugrunde liegenden Geräten optional andere Geräte mit einer Möglichkeit der Klimatisierung mit einzubeziehen. Über die Vergabe an ein Ingenieurbüro wird später entschieden.
TOP 7: Mitteilungen der Verwaltung
Der Ortsbürgermeister teilte mit:
- Steuerschätzung vom Mai 2021 geht von ca. 0,5 % weniger Steuereinnahmen aus
- Kreisumlage für 2021 endgültig festgesetzt auf 1.135.285 €
- VG-Umlage 537.285 (im HH-Plan noch 22 % = € 563.417)
- Grundschulumlage für 2020: 137.762 €. Das sind 12.796 € weniger als im HH-Plan veranschlagt.
- Projekt „Junge Riesen“: Aus unserer Fünf-Finger-Eiche wurden Jungbäume gezogen. Es können drei getopfte Pflanzen abgegeben werden
- Ratssitzung zur Einführung des neuen Bürgermeisters ist vorgesehen für
den 08.11.2021 in der Mosellandhalle
- Öko-Stiftung soll auf die gesamte VG ausgedehnt werden.
- Haushaltsplanung 2022: Bitte bis zum 15.11.2021 Vorschläge und Wünsche zur Aufnahme in den HH 2022 bei der Ortsgemeinde einreichen
- Rechnungsprüfung der HH-Jahre 2017, 2018, 2019 und 2020 stehen noch aus. Sie sollen jetzt zeitnah durchgeführt werden.
- Fahrradleasing: VG hat einen Rahmenvertrag für Fahrradleasing abgeschlossen.
- Die Bürgerstiftung hat nun ein Kapital von 1.043.000 €.
- Für die Bauvoranfragen und Bauanträge aus der Bauausschusssitzung vom 30.09.2021 wurde Einvernehmen erteilt. Die Anträge wurden weitergeleitet.
- Die Straßensperrung K 69 hat für sehr viel Wirbel gesorgt, weil einige Dinge nicht berücksichtigt waren. Auch kam die Mail dazu viel zu kurzfristig.
- Die Deutsche Glasfaser wird jetzt sehr zeitnah mit der Nachfragebündelung beginnen.
- Der Zaun am alten Kindergarten wird teurer als geplant, Preissteigerungen sind verantwortlich. Auch die Außenanlage ist teurer geworden. Damit kommen wir ca. 500,- € über das genehmigte Limit (Kostenschätzung plus/minus 10 %). Die Ratsmitglieder stimmten einer Beauftragung zu.
Anschließend fanden noch nicht öffentliche Beratungen statt.
A. Perscheid
Ortsbürgermeister