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Notizen aus der Sitzung des Ortsgemeinderates am 08.11.2018

Der Ortsbürgermeister konnte viele Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal begrüßen. Dem Antrag auf Änderung der Tagesordnung im TOP 7, von dem die Unterpunkte 1 und 2 in den nicht öffentlichen Teil verlegt werden sollten, stimmten die Ratsmitglieder einstimmig zu.

Zu Beginn der Sitzung bedankte sich der Ortsbürgermeister bei Frau Hildegard Vogelsang, die für alle Mitglieder des Gemeinderates eine Notfallmappe mitgebracht hatte. Als Mitglied im Seniorenbeirat ist sie bemüht, die Mappe bekannt zu machen, und die Menschen zu bewegen, eine solche Mappe für sich anzulegen. Die Mappe ist zum Preis von 2,-€ zu erwerben.

Weiterhin teilte der Ortsbürgermeister mit, dass sich Herr Paulheinz Backes bereiterklärt hat, die Geschichte der jüdischen Mitbürger in Dieblich aufzuarbeiten. Hierdurch soll vor allem erreicht werden, dass für die Nachfolgegeneration eine Möglichkeit bleibt, die Geschehnisse der NS-Zeit im Besonderen auf die jüdischen Mitbürger bezogen auch in unserer Gemeinde nachlesen zu können.

 

TOP 1: Einwohnerfragestunde

Es wurden Fragen gestellt zu folgenden Themen:

  • Schild an der Ecke Klausenstraße/Weinbergstraße verblasst.
  • Roller steht schon länger auf dem Parkplatz Klausenstraße.
  • Errichtung eines Bürgersaales bei der ehemaligen Halferschenke
  • Verfahrensstand im Vorhaben „Neues Sportgelände“
  • Verkehrsspiegel an der Ausfahrt Parkplatz GS/Kita

Der Ortsbürgermeister nahm die Anregungen auf und beantwortete die Fragen. Letzte Auskünfte zu den Themen Bürgersaal und Sportgelände konnten nicht gegeben werden, da hier noch Entscheidungen übergeordneter Behörden ausstehen. Der Verkehrsspiegel ist bestellt und wird zeitnah installiert werden. 

TOP 2: Mitteilungen der Verwaltung

Der Ortsbürgermeister teilte mit:

  • In der „Ersten Anwend und Gartenstraße“ wird in 2019 eine neue Wasserleitung verlegt
  • Die Erdarbeiten für die Glasfaserverlegung werden in der kommenden Woche beendet sein
  • Der Gehweg am Seniorenheim ist fertiggestellt.
  • Der DRK-Ortsverein Dieblich hat einen Antrag auf finanzielle Unterstützung gestellt. Dieser wird in der HuFa-Sitzung beraten.
  • Der CDU Ortsverband hat vorgeschlagen, zur Vermeidung von Plastikmüll Tassen für Heißgetränke anzuschaffen. Sie können dann bei der Gemeinde ausgeliehen werden.
  • Über die Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Mosel wird in 2019 beraten
  • Im Bereich Moselufer wünscht eine Anwohnerin, dass vor der Einfahrt Parktaschen eingezeichnet werden. Es wurde durch das Ordnungsamt festgestellt, dass auch bei parkenden Autos die Straßenbreite ausreichend ist.
  • Die Probephase für die elektronische Rechnungsbearbeitung ist abgeschlossen. Rechnungen, die bei der Gemeinde elektronisch eingehen, werden zukünftig auch elektronisch freigegeben.
  • Die Drückjagd im Revier Hahn hatte nur einen sehr mäßigen Erfolg. Leider konnte nur ein Wildschwein zur Strecke gebracht werden.
  • Am 22.11.2018 ist eine Sitzung des Haupt-und Finanzausschusses geplant

TOP 3:

Der Vorsitzende erinnerte an den Grundsatzbeschluss des Ortsgemeinderates vom  , wo man den Beitritt zur Holzvermarktungsgesellschaft „Mittelrhein-Hunsrück“ in Aussicht gestellt hatte. Zwischenzeitlich liegt der Gesellschaftsvertrag vor. Ohne Wortmeldung beschloss der Ortsgemeinderat:

  • Die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel beteiligt sich an der neu zu gründenden kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft Hunsrück-Mittelrhein
  • Die Verbandsgemeinde überträgt dieser Gesellschaft ab 2019 die Vermarktung des im Forstbetrieb Dieblich anfallenden Rundholzes mit Ausnahme des Brennholzes an private Endkunden
  • Dem vorgelegten Gesellschaftervertrag wird zugestimmt

TOP 4:

Der Abbruch der Häuser Klausenstraße 7 und 9 soll noch in diesem Jahr erfolgen. Der Auftrag hierfür wurde an die Firma A.R.D Simmertal aus Simmertal zum Angebotspreis von 73.999,82 € vergeben.

TOP 5:

Im Haupt- und Finanzausschuss war darüber beraten worden, welche Haushaltsansätze für welche Vorhaben in den HH 2019 eingestellt werden sollten. Der Ortsgemeinderat stimmte dem Vorschlag des Ausschusses einstimmig zu.

TOP 6:

Auf dem Friedhof soll noch in diesem Jahr eine Böschung abgetragen werden. Der Aushub soll auf dem unteren alten Friedhof verteilt werden. Hier soll eine Bestattungswiese für Urnenbestattungen entstehen. Es wurde jetzt nachträglich festgestellt, dass noch Betonfundamente sich in der Erde befinden. Diese müssen herausgenommen werden. Für diese Arbeiten lagen Angebote vor. Der Ortsgemeinderat vergab den Auftrag an die Firma Julius Ditandy zum Gesamtangebotspreis von 11.639,39 €.

 

TOP 7: Bauvoranfrage: Errichtung von 6 Einfamilienhäusern und 2 Mehrfamilienhäusern, Flur 18, Flurstücke 198/13 und 573/199, Kondertal

Der Bauausschuss hatte in seiner Beratung die Empfehlung ausgesprochen, der Bauvoranfrage nicht zuzustimmen. Man sieht die Gefahr einer Überbauung des Grundstücks, auch unter dem Aspekt, dass es sich hier um „Bauen im Außenbereich“ handelt. Dem schloss sich der Ortsgemeinderat an.

 

TOP 8:

Für den geplanten Umbau des Marzy-Platzes lagen noch keine Angebote vor. Der Rat beschloss daher, dass die Verwaltung nach Vorliegen geprüfter Angebote in Abstimmung mit den Fraktionsvorsitzenden und auf Grundlage einer Vergabeempfehlung die Aufträge vergeben kann.

 

TOP 9:

Die Verbandsgemeinde hatte für einige Ortsgemeinden Angebote eingeholt, um die Leerung der Straßeneinläufe von externen Unternehmen ausführen zu lassen. Der Ortsgemeinderat beschloss auf Grundlage der Vergabeempfehlung der VG die Arbeiten an den günstigsten Anbieter, die Fa. Christine Folz aus Pleitersheim, zum Angebotspreis von 1.413,13 € für eine Leerung zu vergeben.

 

TOP 10: Antrag des SPD-Fraktion

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Harald Hoffmann stellte den Antrag vor. Danach sollte noch einmal versucht werden, im Bereich der Zufahrt zum Nettomarkt eine Geschwindigkeitsbegrenzung und Überholverbot für die B 49 zu erreichen. Der Vorsitzende erklärte, dass er nach dem tragischen Unfall das Ordnungsamt gebeten habe, diesen Wunsch an den Landesbetrieb Mobilität und an die Kreisverwaltung weiter zu geben, regte aber gleichzeitig an, für die nächste Ratssitzung eine Resolution zu verfassen. Diese sollte dann beschlossen werden. Die SPD-fraktion wird diese Resolution vorbereiten.

 

TOP 11: Beratung und Beschlussfassung über den Kauf einer Industriespülmaschine für die Kita

Der Ortsgemeinderat beschloss, eine angebotene Industriespülmaschine als Vorführmaschine zum Angebotspreis von 4.159,05 € zu erwerben. Die Firma leistet zwei Jahre Garantie auf dieses Gerät.

 

Einladung  zu  einer Sitzung  des   Haupt-  und   Finanzausschusses   am   Donnerstag,   dem 22.11.2018

Ich lade herzlich ein zu einer öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am

Donnerstag; dem 22.11.2018, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal/Rathaus

Tagesordnung

TOP 1: Mitteilungen der Verwaltung

TOP 2: Beratung über das weitere Vorgehen zur Aufhebung des B-Planes „Erste Anwend“

TOP 3: Beratung über das weitere Vorgehen zur Schaffung einer Übergangslösung für die Schaffung weiterer Kindergartenplätze

TOP 4: Beratung über die Neufassung der Kriterien für die Verleihung des Wappentellers

TOP 5: Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag des DRK-Ortsvereins zur finanziellen Unterstützung beim Kauf benötigter Ausrüstung

TOP 6: Beratung über einen Resolutionsentwurf zur Verkehrsregelung im Bereich B 49 unterhalb Netto-Markt

Noch zwei Baustellen in diesem Jahr werden begonnen

  1. Auf dem Friedhof hat die Fa. Julius Ditandy damit begonnen, auf dem unteren Grabfeld des alten Friedhofs die noch vorhandenen Betonfundamente zu entfernen. Danach wird unterhalb der Reihengräber auf dem neuen Friedhofsteil eine Böschung abgetragen. Der Aushub wird dort aufgeschüttet wo die Betonfundamente entfernt wurden.
  2. Am 19.11.2018 wird nach jetzigem Planungsstand die Fa. A.R.D. Simmertal mit dem Abbruch der Häuser 7 und 9 in der Klausenstraße beginnen. Es ist mit Straßensperrungen zu rechnen. Außerdem wird auch Staub nicht gänzlich zu verhindern sein. Wir hoffen, dass das Wetter mitspielt und eine Fertigstellung der Maßnahme rechtzeitig erfolgen kann. Es ist laut Auskunft des Unternehmers mit ca. drei Wochen Bauzeit zu rechnen. Ein Dank schon heute an die unmittelbaren Nachbarn für ihr Verständnis!

 

 

A. Perscheid
Ortsbürgermeister