Neujahrsempfang am 12.01.2019
Unser Neujahrsempfang findet statt am Samstag, dem 12.Januar 2019, ab 17:00 Uhr in der Mosellandhalle.
Herzliche Einladung an alle Dieblicher Bürgerinnen und Bürger.
Notizen aus der Ratssitzung vom 17.12.2018
Zu Beginn der Sitzung begrüßte der Ortsbürgermeister neben einigen Zuhörern die Forstamtsleiterin, Frau Carmen Barth, den Revierleiter Hermann Schneider sowie den wieder genesenen Schriftführer Dennis Michel.
TOP 1: Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2019
Revierleiter Schneider stellte den Forstwirtschaftsplan für 2019 vor. Danach kann mit einem positiven Ergebnis von ca. 5.700 € gerechnet werden. Die Forstleute gingen auch auf die Borkenkäferproblematik ein und den damit einhergehenden Verfall des Preises für Fichtenholz und beantworteten viele Fragen der Ratsmitglieder, die schließlich den Forstwirtschaftsplan einstimmig verabschiedeten.
TOP 2:Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Auftrages für Arbeiten am Marzy-Platz
- Rückbau der Sitzecke und Vergrößern der Parkfläche
- Baumfäll- und Rückschneidearbeiten im Böschungsbereich
Die seit einiger Zeit geplanten Arbeiten am Marzy Platz mit Rückbau der Sitzecke wurden einstimmig an die Fa. Lambert aus Halsenbach zum Angebotspreis von 23. 252,60 € vergeben. Die Baumfäll- und Rückschneidearbeiten wurden an die Fa. Treeval zum Angebotspreis von 2.975 € vergeben.
TOP 3:Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Umgestaltung des Friedhofs
- Im Bereich der abgetragenen Böschung
- Auf dem mittleren alten Friedhofsteil
Das weitere Vorgehen auf dem Friedhof wurde besprochen. Im neuen Teil unterhalb der abgetragenen Böschung wird im zeitigen Frühjahr ein Fußweg bis zum Fußweg „Wolfsberg“ angelegt. Die Restfläche wird begrünt.
Für den mittleren Teil des alten Friedhofs sollen die Vorbereitungen für den Umbau nach der bereits beschlossenen Planung getroffen werden. Das Bauamt sollte hier nach Möglichkeit die Maßnahmen begleiten. Es soll mit den Bauarbeiten ebenfalls zeitig im Jahr, sobald die Witterung es zulässt, begonnen werden.
TOP 4:Beratung und Beschlussfassung über die Kriterien zur Vergabe des Wappentellers
Die bei Einführung des Wappentellers festgelegten Kriterien zur Vergabe wurden überarbeitet. Danach soll es zukünftig nicht mehr so sehr auf Zeiten und Jahre ankommen, die man in einem Ehrenamt tätig war, es soll vor allem eine besondere Leistung gewürdigt werden. Jeder kann einen Bewerber für den Wappenteller vorschlagen, es können auch Vereine oder Institutionen einen Wappenteller erhalten. Ein kleines Gremium, bestehend aus Verwaltung und je einem Vertreter aus den Fraktionen prüft den Vorschlag und die Begründung und erarbeitet für den Ortsgemeinderat einen Beschlussvorschlag. Der Gemeinderat entscheidet mit Zweidrittelmehrheit in geheimer Abstimmung darüber. Diese Richtlinien wurden mehrheitlich so angenommen und beschlossen.
TOP 5:Bauleitplanung der Ortsgemeinde Dieblich
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des Bebauungsplanes „Erste Anwend“
- Einleitungsbeschluss
- Verfahrensbeschlüsse
- Auftragsvergaben
Da der B-Plan „Erste Anwend“ gerichtlich als fehlerhaft festgestellt wurde, hatte der Ortsgemeinderat schon seit einiger Zeit beschlossen, den B-Plan aufzuheben. Hierfür wurden nun die notwendigen Beschlüsse gefasst und die Planungsleistungen an das Büro WeSt-Stadtplaner in Polch zum Bruttopreis von 4.991,75 € vergeben.
TOP 6:Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen zur Schaffung einer Übergangslösung zur Bereitstellung weiterer Kindergartenplätze
Unsere Kindertagesstätte wird bereits im Jahr 2019 nicht mehr alle Kinder aufnehmen können. Der Ortsgemeinderat beschloss, alle Vorbereitungen zum Bau einer neuen Kindertagesstätte zu treffen. Als Standort wurde der noch freie Platz vor dem Gemeindebauhof festgelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, alle notwendigen Schritte und Maßnahmen in die Wege zu leiten.
TOP 7:Beschlussfassung einer Resolution zur Verbesserung der Verkehrssituation im Abbiegebereich B 49 zum Nettomarkt und im Abbiegebereich B 49 zur B 411
Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig eine Resolution zur Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich der Linksabbiegespur zum Nettomarkt und zur B 411. Danach wird gefordert, in beiden Bereichen die Höchstgeschwindigkeit auf höchstens 70 km/h zu beschränken und zusätzlich zu der Fahrbahnmarkierung mit durchgezogenen Strichen ein Verkehrszeichen „Überholverbot“ aufzustellen.
TOP 8: Bauvoranfrage: Errichtung eines Einfamilienhauses, Dieblich, Flur 2, Flurstück 595/59, Naßheck
- Bauantrag Erweiterung einer landwirtschaftlichen Nutzhalle, Flur 8 Flurstück 226/2, Bergstraße
- Bauantrag Ausbau Konferenzraum, Anbau Seminarraum, Flur 10, Flurstück 405/406, Hauptstraße
Das Einvernehmen wurde erteilt für:
Die Bauvoranfrage zum Bau eines Einfamilienhauses im Bereich Naßheck.
Den Bauantrag zur Erweiterung einer landwirtschaftlichen Nutzhalle im Bereich Dieblich Berg
Den Bauantrag zum Bau eines Carports im Bereich Salzheck.
Der Bauantrag zum Ausbau eines Konferenzraumes und Anbau eines Seminarraumes wurde zur weiteren Beratung in den Bauausschuss verwiesen.
TOP 9:Mitteilungen der Verwaltung
Der Ortsbürgermeister teilte mit:
- Ein neuer Flächennutzungsplan der VG Rhein-Mosel wird aufgestellt. Zusätzliche Flächen sind nicht zu erwarten.
- Bei den Tiefbauarbeiten für die Verbesserung der Breitbandversorgung sollen bis Weihnachten alle Löcher zugemacht werden.
- Die Unterstützung bei der Seniorenadventsfeier durch die Vereine und Verbände hat gut funktioniert. Dank an Alle, die geholfen haben.
- Auf dem oberen Wirtschaftsweg entlang der B 411 mussten 4 Bäume gefällt werden, da Gefahr drohte, dass sie auf die Fahrbahn fallen würden.
- Die Freischneidearbeiten entlang der Wege sind abgeschlossen. Leider hat es wieder geregnet, so dass nicht alle Maßnahmen durchgeführt werden konnten.
- Die Häuser in der Klausenstraße sind abgerissen. Wir warten auf die Förderzusage, um dann im kommenden Jahr mit dem Bau des Platzes beginnen zu können.
Im Anschluss an den öffentlichen Teil fanden noch nicht öffentliche Beratungen statt. Danach fanden sich fast alle Ratsdamen und Ratsherren in der Pizzeria zu einem gemütlichen Jahresabschluss ein.
Weihnachtsbäume werden abgeholt
Am Samstag, dem 19.01.2019, werden die Weihnachtsbäume wieder abgeholt. Bitte bis 08:00 Uhram Straßenrand ablegen!
Neuer Gemeindearbeiter eingestellt
Auf Beschluss des Ortsgemeinderates im Jahr 2018 hat die Ortsgemeinde einen 3. Gemeindearbeiter eingestellt. Herr Lothar Seul hat seinen Dienst zu Jahresbeginn angetreten. Wir hoffen damit, die anfallenden Arbeiten noch besser bewältigen zu können.
Sprechstunde des Ortsbürgermeisters fällt am 16.01.2019 aus
Am Mittwoch, dem 16.01.2019, fällt die Abendsprechstunde des Ortsbürgermeisters aus. Das Gemeindebüro ist von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr geöffnet.
A. Perscheid
Ortsbürgermeister